Bürgerliche Politiker*innen sprechen oft und gerne vom Erfolgsmodell oder Chancenland Schweiz. Eine neue Studie zeigt, wie zynisch das ist: Die Schweiz hat den Spitzenplatz erreicht, wenn es darum geht, andere Gesellschaften am Erreichen der “Sustainable Development Goals” zu hindern. Von Samira Marti und Joël Bühler Ob die extreme Mitte wie die Operation Libero oder rechtsliberale […]
Die Budgetbeschränkung des Staates – wer ist ihr nicht schon einmal begegnet. Doch wie kann ein Staat eine Budgetbeschränkung haben, wenn er Geld selbst schafft? Und zu welchen wirtschaftspolitischen Massnahmen wäre er als souveräner Währungshüter eigentlich fähig? Diesen Fragen widmet sich die Modern Monetary Theory (MMT) und stellt damit die Volkswirtschaftslehre auf den Kopf. Oder […]
Wie demokratische Verkehrsplanung die Lebensqualität verbessert Erschienen als Läbigs Lieschtel der SP im Liestal Aktuell Kopenhagen ist gemäss Rankings die velofreundlichste Stadt der Welt. Praktisch jeder Radweg in der Innenstadt ist zweispurig und die Verkehrsinfrastruktur von Brücken über Ampeln bis zu Schnittstellen mit dem öffentlichen Verkehr ist perfekt ausgebaut; als wäre Kopenhagen um den Fahrradverkehr […]
Aus linker Sicht gibt es am 24. September gute inhaltiche Gründe für und gegen die Altersvorsorge 2020; das Ja oder Nein an der Urne wird deshalb im Endeffekt ein taktisches sein. Will die Linke bei einer nächsten Abstimmung nicht erneut taumeln sondern voll angreifen, muss das theoretische und ideologische Fundament dazu jetzt gelegt werden. Die […]
Bei #WDR350 durfte ich mich zum bedingungslosen Grundeinkommen äussern: CEOs fordern ein Grundeinkommen nur, um davon abzulenken, dass sie sich einen immer grösseren Teil des gemeinsam erarbeiteten Wohlstands in die eigenen Taschen stecken! Mein Statement zum BGE ab Minute 2:55.
Der Schönwetterpräsident Emmanuel Macron wird von den Medien abgefeiert, als sei er Jesus persönlich; als spaziere er mit offenen Armen über die Wasser des Rheins zum grossen Bruder Deutschland und rette Frankreich und Europa vor sich selbst. Sein eigenes Programm widerspricht dem: Die Französ*innen haben einen Mann vor sich, der aus dem Innersten des (neoliberalen) […]
So sollen die Menschen in Frankreich König*innen in Politik und Wirtschaft werden Geschrieben mit Hanna Bay Der vorliegende Artikel widmet sich dem Programm der Bewegung “La France insoumise” und deren Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen in Frankreich, Jean-Luc Mélenchon (fortan JLM). Unser Anspruch ist nicht eine umfassende Analyse des ganzen Programms und schon gar nicht eine […]
In Frankreich findet im April die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Neben dem sozialdemokratischen Kandidaten Benoit Hâmon der “parti socialiste” kandidieren auch Jean Luc Mélenchon für die französische Linke und der ehemalige Investmentbanker und Wirtschaftsminister unter Hollande, Emmanuel Macron. Unzählige Linke haben sich in den letzten Jahren mit der andauernden wirtschaftlichen Stagnation und der autoritären […]
Wie eine Zeitung Inhalte überwindet Am letzten Wochenende hat die SP versucht, die “Überwindung des Kapitalismus” im Parteiprogramm so zu verdeutlichen, dass daraus direkt politische Projekte folgen können. Damit macht die SP klar, dass es sich beim geforderten Systemwechsel nicht um eine leere Worthülse, sondern eine ernstzunehmende Alternative handelt. Entsprechend haben die Medien, insbesondere die […]
Was wir von SPD, französischen Sozialist_innen, New Labour und Bill Clinton lernen können Geschrieben mit Julia Baumgartner “Für alle statt für wenige” – Der Slogan der SP wird oftmals falsch verstanden; auch von Genoss_innen. Erneut kommt nun der Glaube auf, mit einer Verwässerung unserer Inhalte könnten wir mehrheitsfähig sein. Unter dem Deckmantel der “Wählbarkeit” scheuen […]